Repräsentantenhaus

Das Repräsentantenhaus Belgien ist einer der beiden Kammern des Zweikammer Bundestag Belgiens; das andere Zimmer ist der Senat. Die Kammer hat als das Unterhaus der Bundesversammlung.

Mitglieder und Wahl

Der Artikel 62 der Verfassung Belgiens feste die Anzahl der Sitze im Abgeordnetenhaus bis 150. Es gibt 11 Wahlbezirke, die den Provinzen, mit Ausnahme von Flämisch-Brabant, die in zwei Wahlkreise unterteilt ist: Brüssel-Halle-Vilvoorde und Leuven. Die Anzahl der Sitze für jeden Wahlkreis ist proportional zur Bevölkerung; Alle Bezirke haben eine Sperrklausel von 5%, mit Ausnahme der Brüssel-Halle-Vilvoorde, Leuven und Flämisch-Brabant Wallonisch. Das Verfassungsgericht hob die Sperrklausel in diesen Wahlkreisen auf Vorschlag der Christdemokraten und flämischen, der Allianz Neo-flämischen und Flämisches Interesse.

Es gibt 10 Wahlkreisen einsprachig. Brüssel-Halle-Vilvoorde ist die einzige zweisprachige Wahlkreis, wie es umfasst sowohl die 19 Gemeinden des zweisprachigen Brüssel und den 35 Gemeinden der niederländischen Sprache der Halle-Vilvoorde in Flämisch-Brabant, zusätzlich zu den sieben Gemeinden mit sprachlichen Einrichtungen für die Französisch sprechenden Einwohner.

Die Sitze sind an politische Parteien nach dem D'Hondt-System zur proportionalen Vertretung, die etwas begünstigt die großen Parteien und Koalitionen zugeordnet.

Vertreter werden in so genannte "Sprachgruppen" unterteilt. Derzeit sind insgesamt 150 Abgeordneten, 88 sind Teil der niederländischen Sprache, die von Vertretern aus dem Bereich der niederländischen Sprache aus, während 62 gehören zu einer Gruppe von Französisch, der die gewählten Mitglieder in den Bereichen Sprache Französisch sind und Deutsch. Was die Vertreter der Brüssel-Halle-Vilvoorde, wird die Gruppe, der sie angehören durch die Sprache, in der sie den Eid als Vertreter mitzuwirken bestimmt. Im Anschluss an die Parlamentswahlen des Jahres 2007, das Haus zum ersten Mal seit 1999 ein Mitglied der deutschen Sprache, Kattrin Jadin.

Allerdings gibt die Verfassung gleiche Leistungen in Parlament in Sprachgemeinschaften; obwohl Gesetze ohne eine Mehrheit in beiden Sprachgruppen genehmigt werden, die Gesetze in Bezug auf bestimmte Themen muss die Zustimmung beider Sprachgruppen.

Die folgende Tabelle zeigt die aktuelle Verteilung der Sitze zwischen den Sprachgruppen und Wahlkreisen. Es wird wahrscheinlich zu ändern, da die Brüssel-Halle-Vilvoorde und Löwen werden zwischen Brüssel und Flämisch-Brabant umverteilt werden. Diese Veränderung ist immer noch stark in Wallonien gegenüber, aber es ist ein notwendiger Schritt, da durch das Verfassungsgericht festgestellt, da die aktuelle Situation wurde für verfassungswidrig erklärt, im Jahr 2002

Anwendungen

Der Artikel 64 der Verfassung hat vier Grenzen für die Anwendung: 21 Jahre alt sein, die belgische Staatsangehörigkeit, genießen Sie vollen bürgerlichen und politischen Rechte, und sein Wohnsitz in Belgien. Ein Mitglied kann Amt erst nach der Eidesleistung in einer der drei Amtssprachen Belgiens nehmen: Niederländisch, Französisch und Deutsch; Sie können auch wählen, den Eid in mehr als einer Sprache zu nehmen. Der Eid lautet: "Ich schwöre, die Verfassung zu beachten"

Einige Positionen sind mit der Funktion des stellvertretenden unvereinbar. Die Mitglieder der Regionalparlamente oder Gemeinden, die den Eid als Abgeordnete sofort ihre Funktion nicht mehr in den regionalen Parlamenten oder in der Gemeinschaft nach dem Wahlgesetz von Belgien zu nehmen. Die gleichen Regeln spplicate, wenn Sie sich als stellvertretender Regionalmitglied vereidigt. Ein Mitglied des Repräsentantenhauses kann nicht zugleich Mitglied des Senats zur gleichen Zeit sein, und die Senatoren, die um das Haus in den Senat kommen möchten, müssen zurücktreten.

Ein weiterer wichtiger Inkompatibilität auf der Gewaltenteilung beruht; ein Vertreter als Minister ernannt, hört auf, einen Sitz im Repräsentantenhaus zu besetzen und so lange ersetzt den Posten des Ministers; Aber wenn er gibt den Posten des Ministers, kann er weiterhin als Abgeordneter nach dem Artikel 50 der Verfassung arbeiten. Ein Vertreter kann kein Beamter oder Richter sein; Jedoch ein Beamter der Kammer gewählt kann die politische Macht ausüben und muss nicht als offizielle Rücktritt. Sie können nicht einmal Mitglied des belgischen Parlaments und dem Europäischen Parlament zur gleichen Zeit sein.

Das Repräsentantenhaus hat keine Kontrolle über eines dieser Inkompatibilitäten systematisch; neoleletti werden der Haupt Inkompatibilität Anfang des Mandats zu unterrichten und auf sie zu, um zu überprüfen, ob sie in der Lage sind, die nicht die Inhaftierung von mehr Gebühren zulässt sind. Es ist dann notwendig, um zu entscheiden, welche ihrer Ämter aufzugeben.

Präsidenten

Das Haus soll ein Präsident zu Beginn jeder Sitzungsperiode des Parlaments, die jeden zweiten Dienstag im Oktober eines jeden Jahres beginnt zu wählen. Der Präsident wird von fünf Vizepräsidenten, von denen zwei jeweils als First Vice President und Zweiter Vizepräsident bekannt, zu Beginn eines jeden Parlamentssitzung gewählt unterstützt. Der Präsident ist in der Regel ein Mitglied einer der Parteien Bildung der Koalitionsregierung; nur drei Mal in der Geschichte gab es eine Opposition Mitglied des President. Der Erste Vizepräsident ist in der Regel ein Mitglied der anderen Sprachgruppe als die des Präsidenten. Der aktuelle Sprecher des Hauses ist Patrick Dewael der VLD.

Der Präsident leitet die Plenarsitzungen des Repräsentantenhauses, Führungen und steuert die Debatten und für die demokratische Funktionsweise des Repräsentantenhauses, der Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit und das Streben nach der Geschäftsordnung des Hauses verantwortlich. Zu diesem Zweck hat er weitreichende Befugnisse. Er ist auch der Kammer im In- und Ausland; der Präsident ist derjenige, der über die Zulässigkeit der Rechnungen und Vorschläge entscheidet.

Der Präsident der Kammer, mit dem Präsidenten des Senats, sind die zweite und die dritte Position in der Region, nach dem König von Belgien. Der ältere der beiden ist der zweite in der Reihenfolge der Ladungen. Sie werden in der Reihenfolge des Ministerpräsidenten folgten.

Das Büro des Repräsentantenhaus besteht aus dem Präsidenten, den Vizepräsidenten, Sekretäre und die Führer der Fraktionen mit mindestens fünf Abgeordneten zusammen. Gruppen, die mindestens 12 Mitgliedern nicht Präsident, Vizepräsident und Sekretär, der Teil des Office ist, sind und möglicherweise ein weiteres Mitglied. Das Präsidium ist für die Dauer der Legislaturperiode gewählt, aber in der Praxis seiner Zusammensetzung die gleiche bleibt für die Dauer der Legislaturperiode, das heißt, 4 Jahre, wenn der Bundestag nicht vor aufgelöst. Das Amt ist für die Verwaltung der Abgeordnetenkammer verantwortlich und ernennt und entlässt die Mitarbeiter des Hauses. In der Regel werden dem Amt einmal alle drei Monate zusammen.

Es gibt auch eine Konferenz der Präsidenten, die eines der wichtigsten Organe der Kammer ist. Es besteht aus den Präsidenten und den Vizepräsidenten sowie die ehemaligen Präsidenten des Repräsentantenhauses, die noch Stellvertreter; sowie auch die Führer der Parteien vertreten. Ein Mitglied der Bundesregierung, für die Beziehungen mit dem Parlament verantwortlich ist, nahm an den Sitzungen der Konferenz, die jede Woche zusammentritt, um den Alltag und die Arbeit des Hauses zu diskutieren.

Die Kammer, wie die US-Senat, hat ein Kollegium der Quästoren, die aus fünf Vertretern von der Vollversammlung für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt besteht. Die Quästoren sind für die Führung des Repräsentantenhauses, einschließlich der menschlichen und technologischen Ressourcen. Die Colleges der Quästoren des Senats und treffen sich regelmäßig, um gemeinsame Fragen im Zusammenhang mit der Bibliothek, Gebäude, Sicherheit, Catering etc. diskutieren

Verfahren

Wie der Senat, das Repräsentantenhaus trifft sich im Palast der Nationen in Brüssel. Die Kammer des Hauses ist in Grün gehalten, und der Senat von roten. Diese Farben wurden von den für das House of Commons und des House of Lords des britischen Parlaments verwendet inspiriert.

Die Verfassung sieht vor, dass der Bundestag in Belgien wird für den zweiten Dienstag im Oktober eines jeden Jahres treffen, für eine Sitzung des Parlaments mindestens 40 Tage. Dies bedeutet, dass der Parlamentssitzung wird automatisch auch ohne Zustimmung des Königs von Belgien eröffnet. Die Verfassung sieht vor, dass der Senat nicht montieren, wenn der Raum nicht tagt; obwohl die Verfassung sieht vor, dass der Bundestag sollte die letzte Sitzung für mindestens 40 Tage betragen, es in der Praxis im Amt bleibt für das ganze Jahr. Grundsätzlich dauert eine Sitzung aus dem zweiten Dienstag im Oktober bis zum Tag vor dem zweiten Dienstag im Oktober des folgenden Jahres; ist in der Regel jedoch nicht mehr der Bundestag bis drei Mal pro Jahr für die von Ostern und im Sommer vom 20. Juli bis Ende September zu arbeiten, das heißt, für die Weihnachtsfeiertage. Für den Fall, dass der Bundestag aufgelöst und Neuwahlen sind daher vor dem Ende der Sitzung, der neu gewählte Haus trifft sich in Sondersitzung bis zur nächsten ordentlichen Tagung.

Die Ausschüsse des Parlaments in der Regel am Dienstag und Mittwoch zu erfüllen; am Mittwoch, wird es die Konferenz der Präsidenten zu treffen, um die Tagesordnung der Plenarsitzung gesetzt. Donnerstag Morgen, sammeln die Fraktionen, und die Kammer tagt in der Regel in der Plenarsitzung am Donnerstag Nachmittag. Alle zwei Wochen trifft sich auch in der Plenarsitzung am Mittwoch. Jeden Donnerstag zwischen 14 und 15, hält die Fragestunde; Üblicherweise werden freitags nicht parlamentarischen Aktivitäten statt.

Der Artikel 53 der Verfassung sieht vor, dass eine Entscheidung zu treffen, sollte zumindest eine Mehrheit der Abgeordneten haben; aber wir müssen beachten, dass dies nicht auf alle Aktivitäten des Kammer wie Debatten und Fragen an die Mitglieder der Bundesregierung gelten: die Beschlussfähigkeit wird nur für die Stimmen notwendig. Wenn es mindestens die Hälfte der Abgeordneten ist die Entscheidung ungültig. Wenn der Stimmengleichheit kann der Präsident nicht wählen, und der Vorschlag abgelehnt. Die in Artikel 53 bestimmten Verfahren gilt für fast alle Entscheidungen, sind aber immer noch nach unten zwei Ausnahmen: die Verfassung zu ändern, müssen mindestens zwei Drittel der Abgeordneten und Ja-Stimmen mindestens zwei Drittel sein; stattdessen übernehmen die so genannten Sondergesetz, muss es eine Mehrheit von 50% plus einer jeder Sprachgruppe, und mindestens 50% plus eine Stimme eines jeden Sprachgruppe sein muss so sein, so dass affirmative sogar zwei Drittel sein die Stimmen der beiden Gruppen zusammengefasst.

Das Haus kann auf drei Arten zu stimmen; die erste, ist der Reiz: die in der Vergangenheit die Namen der Abgeordneten wurden in alphabetischer Reihenfolge zu lesen, und jedes Mitglied hatte, ihre Stimme zu verkünden. Seit 1995 jedoch Abstimmung für den Anruf elektronisch durchgeführt wird. Die Abstimmung zu nennen ist die am häufigsten verwendete Methode und wird in drei Fällen erforderlich: das Ende der Gespräche über Regierungserklärungen zum Zeitpunkt der Abstimmung über ein Gesetz, und wenn sie von mindestens acht Abgeordneten angefordert. Die zweite Methode ist eine, in der das Haus durch Stehen oder Sitzen zu stimmen; Dieses Verfahren wird in Fällen weniger wichtig verwendet, da es eine schnelle Operation erfordert, und wird in Fällen, in denen es eine starke Mehrheit. Im Zweifelsfall wird die Abstimmung wiederholt wird oder mit den elektronischen Hilfsmitteln statt. Diese Art der Abstimmung ist anonym, und es für die Abstimmung über die Änderungsanträge und zu den einzelnen Artikeln des Gesetzes verwendet wird. Schließlich kann die Kammer die in geheimer Abstimmung zu verwenden: im Prinzip, die Stimmen sind öffentlich und nicht geheim gehalten. Nur die Stimmen zu den Terminen von der Kammer machte im Besitz einer geheimen Abstimmung.

Ausschüsse

Die Kammer setzt Ausschüsse für verschiedene Zwecke; gibt es mehrere ständige Ausschüsse, die jeweils für einen bestimmten Bereich der Regierungspolitik verantwortlich. Diese Ausschüsse prüfen und abwägen, Gesetze und Gesetzesvorlagen und possonno Anhörungen zu diesem Zweck. Jeder Ausschuss hat 17 Mitglieder und die Mitglieder werden auf der Grundlage Verhältniswahlrecht gewählt. Die Vorsitzenden der Ausschüsse sind zwischen den verschiedenen Parteien auf dem gleichen Prinzip der Verhältniswahl, was bedeutet, dass alle Ausschüsse werden von Mitgliedern der Opposition unter dem Vorsitz unterteilt.

Ausschüsse permamenti

  • Verteidigung
  • Soziales
  • Gerechtigkeit
  • Auswärtige Angelegenheiten
  • Revision der Verfassung und Reform der Institutionen
  • Handels- und Wirtschaftsfragen
  • Inneres und öffentliche Verwaltung
  • Ökonomie, Politikwissenschaft, Bildung, Wissenschaft und Kultureinrichtungen Haustiere, Mittelstand und Landwirtschaft
  • Finanzen und Budget
  • Infrastruktur, Kommunikation und öffentliche Unternehmen
  • Gesundheit, Umwelt und soziale Reformen

Legislative Funktion

Ausgehend von den Wahlen vom 21. Mai 1995, gab es eine Verringerung der Zuständigkeiten zwischen Repräsentantenhaus und der Senat, der die letzteren führte zu weniger Kompetenzen als im Haus zu haben. Vor 1995, hielt die beiden Kammern die gleichen Aufgaben und hatte gleich Mächte: das bedeutete, dass beide Häuser des Parlaments, um genau die gleiche Version von einem Gesetzentwurf zu genehmigen hatte.

In einigen Bereichen, dem Repräsentantenhaus und Senat haben die gleichen Befugnisse, was bedeutet, dass beide Kammern muss genau die gleiche Version von einem Gesetzentwurf zu genehmigen. Unter diesen Möglichkeiten gibt es Änderungen der Verfassung, Gesetze, die eine qualifizierte Mehrheit erfordern, auf der Architektur der Landesgesetze, Gesetze betreffend die Zustimmung Kooperationsabkommen zwischen dem Land, die Gemeinden und Regionen, Gesetze über die Zulassung der internationalen Verträge und Gesetze auf die Justiz, der Staatsrat und das Verfassungsgericht. Die Gesetze in Bezug auf internationale Verträge sind jedoch im Senat nur nach einer ersten Prüfung durch das Haus übergeben.

Für die meisten der Rest der Gesetzgebung nimmt die Kammer Vorrang vor dem Senat, der jedoch als Kammer der Reflexion und Überlegung handeln kann, da es die Möglichkeit, die Texte des Hauses zu prüfen und, wenn es Gründe gibt, dies zu tun, um sie zu ändern. Die Kammer kann daher anzunehmen oder die vom Senat vorgeschlagenen Änderungen ablehnen oder neue Vorschläge unterbreiten. Wenn Sie den Fall zu präsentieren, hat die Kammer das letzte Wort über die ganze "normalen Gesetzgebung". Der Senat kann auch an das Haus schlagen ein Gesetz, dass es die gleiche genehmigt und das Unterhaus kann es zu genehmigen, abzulehnen oder zu ändern: In diesem Fall ist die Kammer, um das letzte Wort haben.

Es gibt auch bestimmte Bereiche, in denen sie zuständig ist nur das Repräsentantenhaus, einschließlich der Gewährung von Einbürgerung, die Verabschiedung von Gesetzen im Zusammenhang mit Verbrechen, die von den Ministern der Bundesregierung, die Genehmigung des Haushaltsplans und der öffentlichen Konten, die Ernennung von begangen " die parlamentarische Bürgerbeauftragte und der Prüfung ihrer Tätigkeit sowie die Festlegung von Quoten Militär.

Beziehungen zur Regierung

Die Mitglieder der Bundesregierung kann durch das Repräsentantenhaus in Frage gestellt werden, gemäß der Artikel 101 der Verfassung. Bei seinem Amtsantritt muss die Regierung das Vertrauen der Mehrheit der Vertreter haben; Die Kammer ist auch für die politische Kontrolle der Bundesregierung verantwortlich. Vertrauen in die Regierung kann durch das Haus zu jeder Zeit durch die Annahme eines Misstrauensantrag oder durch die Ablehnung einer Vertrauensantrag widerrufen werden.

  0   0
Vorherige Artikel Kleopatra VI
Nächster Artikel Christa Wolf

In Verbindung Stehende Artikel

Kommentare - 0

Keine Kommentare

Fügen Sie einen Kommentar

smile smile smile smile smile smile smile smile
smile smile smile smile smile smile smile smile
smile smile smile smile smile smile smile smile
smile smile smile smile
Zeichen übrig: 3000
captcha